Rückblick auf den Ausschuss für Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Innovation (DBI) vom 17. März 2022
Ich hatte in einer meiner letzten Instagram-Storys gefragt, welches Thema aus dem Ausschuss für DBI euch besonders interessieren würde. Klarer Gewinner war der Gigabit-Ausbau mit Hilfe des Graue Flecken Programms.
Was ist das Graue Flecken Programm?
Das Graue Flecken Programm ist die Nachfolgemaßnahme des Weiße Flecken Programms und soll in letzter Konsequenz dazu führen, dass wirklich jeder Haushalt und Gewerbebetrieb einen gigabitfähigen Internetanschluss zur Verfügung gestellt bekommt.
Wer durch den Kreis Kleve fährt, sieht aktuell viele kleinere Baustellen, die im Zusammenhang mit der Verlegung von Glasfaserkabeln stehen. Das passiert u. a. im Rahmen des sogenannten Weiße Flecken Programmes, das sich in der Umsetzungsphase befindet. Als Weiße Flecken werden Gebiete bezeichnet, in denen maximal eine Internetgeschwindigkeit von 30 Mbit/s erreicht wird – es geht hier immer um Festnetzanschlüsse.
Wie ist das Programm strukturiert?
Das Graue Flecken Programm zerfällt in zwei Phasen. Die Phase 1 läuft bereits und soll Anschlüsse erfassen, über die aktuell weniger als 100 Mbit/s (Aufgreifschwelle) zur Verfügung gestellt werden können. Das sind im Kreis 9.582 Anschlüsse (Kreis Kleve Anschlüsse gesamt: 107.156).
Die Phase 2 kennt keine Aufgreifschwelle mehr: Das heißt, alle Anschlüsse, die nicht gigabitfähig sind, können im Rahmen des Programmes gefördert werden. Die Beantragung für dies Phase wird ab dem 1.1.2023 möglich sein. Da der Fokus der Phase 2 die Phase 1 einschließt, ist die Anzahl der förderfähigen Anschlüsse zahlenmäßig deutlich größer: Im Kreis reden wir von 32.194 Anschlüssen. (Abb. 2)
Wie sieht der zeitliche Rahmen für das Programm aus?
Das Bundesförderprogramm wurde im April 2021 auf den Weg gebracht. Die notwendige landesgesetzliche Regelung steht noch aus, soll aber in Kürze veröffentlicht werden. Aktuell schließt der Kreis das Markterkundungsverfahren ab. Dabei wird die aktuelle Versorgungslage gebäudescharf analysiert und es wird ermittelt, ob eigenwirtschaftliche Ausbaupläne von Netzbetreibern, zum Beispiel der Deutschen Glasfaser, vorliegen. Der eigenwirtschaftliche Ausbau hat logischerweise Vorrang, da im geförderten Ausbau Steuergelder verwendet werden. Nach der Markterkundung findet die Koordination und Entscheidungsfindung in den Kommunen statt, so dass die Umsetzungsphase 2024/25 beginnen kann. (Abb. 1)
Wie sieht die Situation im Kreis Kleve aus?
Im Kreis Kleve haben sich 15 der 16 Kommunen (Kranenburg geht einen eigenen Weg) mit dem Kreis zusammengeschlossen, um den Gigabitausbau gemeinsam und koordiniert anzugehen. Die Beschlussfassung steht noch aus, aber nach den Beratungen der Bürgermeisterkonferenz und weiterer Gremien deutet sich an, dass der Weg der Phase 2 gegangen werden soll.
Warum macht ein gemeinsamer Ausbau in der Phase 2 des Programms Sinn?
Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob mit dieser Vorgehensweise Zeit verloren geht. Aber dieser Verlust wiegt nur gering gegenüber den Vorteilen (Abb. 1):
durch den Wegfall der Aufgreifschwelle ist ein netztechnisch besserer und dichterer Ausbau im Sinne der Gigabitfähigkeit möglich
der Zeitverlust ist letztlich nur gering
die Ausbaukosten pro Adresse sinken deutlich
Wie sieht der Kosten- und Finanzierungsrahmen aus?
Im ganzen Kreis ist mit einer maximalen Projektgröße von ca. 300 Millionen Euro zu rechnen, davon tragen 50 Prozent der Bund, 40 Prozent das Land und 10 Prozent verbleiben als Eigenanteil, den die antragstellende Gebietskörperschaft zu übernehmen hat. Beispielsweise bewegt sich für die 2.972 Kevelaerer Anschlüsse (Phase 2) der Kostenkorridor zwischen 13,7 (unterer Schwelle) und 27,1 Millionen Euro (obere Schwelle).
(Abb. 2)
Alles in allem reden wir also über ein beachtliches Investitionsvolumen und eine Menge Arbeit, bis auch sprichwörtlich die letzte Milchkanne im Kreis Kleve ihren gigabitfähigen Festnetzanschluss hat. Dennoch ist das abgestimmte und einheitliche Vorgehen im Kreis richtig, um nicht einen Flickenteppich zu produzieren und die im Neudeutschen so beliebten Synergieeffekte nutzen zu können.
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